Das Gen der Chemietarifverträge

Das Gen der Chemietarifverträge

Weit über 70.000 Tarifverträge gibt es in Deutschland. Sie regeln in den verschiedenen Branchen  die Arbeitsverhältnisse der bundesweit rund 37 Millionen Arbeitnehmer in den Betrieben.  Aufgrund der in Deutschland geltenden Tarifautonomie hat jede Branche ihre Besonderheit bei der Gestaltung der Tarifverträge.

 

Das Gen der Chemietarifverträge: Sie regeln die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Branche. Der konkrete Bezug zur betrieblichen Praxis im Unternehmen kann durch ergänzende Betriebsvereinbarungen hergestellt werden. Der Vorteil: Jeder Betrieb hat vielfältige Freiheiten in der Ausgestaltung. Der Nachteil: Es gibt nicht die eine Musterlösung, an der sich die Betriebe orientieren können. Daher bietet der Arbeitgeberverband Chemie Rheinland-Pfalz regelmäßig Fortbildungen zum Tarifwerk in der Branche an: Zur Anwendung, dem Hintergrund und zu ausgewählten Fragen.

Es war diesmal nicht die typische Atmosphäre in dem Seminar. Denn in der Vergangenheit saßen Referenten und Leiter der Personalabteilung zusammen. Diesmal war die Veränderung beim Teilnehmerkreis deutlich zu spüren: Personaler, Azubis, Recruiter, Quereinsteiger, Neuankömmlinge und Aufsteiger waren an der Einführung in die Welt der Chemietarifverträge interessiert.

Eine besondere Aufgabe für die Referenten, die auf den unterschiedlichen Wissenstand gekonnt eingegangen sind – Dr. Hubert Bloesinger mit einer klaren und verständlichen Sprache und Ralf Fehler mit bildhaften Vergleichen, die komplexe Sachverhalte eingängiger machen.

Neues Seminarkonzept

Um die Welt der Chemietarifverträge noch besser verstehen zu können, gibt es ab diesem Jahr ein angepasstes Seminarkonzept: Aus einem Seminar sind zwei geworden. Während in einem der Manteltarifvertrag behandelt wird, geht es beim zweiten um den Bundesentgelttarifvertrag.

Spielräume im Tarifrecht

Das komplexe Tarifwerk lässt zwar Freiräume in der Gestaltung, ist jedoch an feste Rahmenbedingungen gebunden. Basis dieser Rahmenbedingungen ist das Grundgesetz, in welchem auch die Tarifautonomie verankert ist (Artikel 9 Abs. 3). Auf dem Grundgesetz bauen die Gesetze auf.

Leider greift der Gesetzgeber zunehmend die Tarifautonomie an, zum Beispiel durch Regelungen zum Entgelt und den Arbeitszeiten. Daher müssen in der jüngsten Zeit die Sozialpartner verstärkt die politischen Entscheider auf das Grundrecht der Tarifautonomie aufmerksam machen. Den Gesetzen folgen die Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und schließlich der Arbeitsvertrag.

In dem Verhältnis untereinander gilt das Vorrangprinzip, welches der oben genannten Aufzählung entspricht: Regelungen eines übergeordneten Rechtes dürfen grundsätzlich nicht gebrochen werden. Allerdings gelten Ausnahmen: Beim Günstigkeitsprinzip kann ein untergeordneter Vertrag eine übergeordnete Regelung erweitern, wenn diese günstiger für den oder die Arbeitnehmer ist. In Tariföffnungsklauseln gibt der Gesetzgeber den Tarifvertragsparteien die Möglichkeit, von den Vorgaben des Gesetzes abzuweichen.

Auch auf der betrieblichen Ebene gibt es ausreichend Möglichkeiten der Flexibilisierung. Diese Möglichkeiten können in den Betriebsvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat festgelegt werden.

Skizze zu den Tarifverträgen in der Chemie

Der Manteltarifvertrag

Ist das Fundament des Tarifwerks der chemischen Industrie. Hier sind die grundlegenden Fragen zu Arbeitszeit, Urlaub und Zuschlägen geregelt. In der Chemie gilt ein Manteltarifvertrag jeweils für West- und Ostdeutschland. Dies sollten die Unternehmen mit Standorten in den jeweiligen Bundesländern berücksichtigen. Der Geltungsbereich des Manteltarifvertrages ist abgegrenzt durch drei Faktoren: Persönlich, Fachlich und Räumlich. Die Regelungen gelten für die tariflich beschäftigten Arbeitnehmer. Für Auszubildende gelten nur einige Bestimmungen und für außertariflich Beschäftigte gilt er nicht.

Arbeitszeit

Die tarifliche Arbeitszeit ist pro Woche geregelt und beträgt derzeit 37,5 Stunden. Hier besteht jedoch ausreichend Flexibilität für die Betriebe. So ist es möglich, die Wochenarbeitszeit zu überschreiten, wenn diese in einem festgelegten Zeitraum ausgeglichen wird. Auch kann die Verteilung der Wochenarbeitszeit flexibel gestaltet werden. Zum Beispiel von Montag bis Donnerstag länger und dafür am Freitag kürzer arbeiten. Im Durchschnitt sind die 37,5 Stunden einzuhalten. Und es gilt der Grundsatz, dass die übergeordnete Regelung nicht durchbrochen werden darf: Laut Arbeitszeitgesetz dürfen Arbeitnehmer nicht mehr als 10 Stunden pro Tag arbeiten.

Dr. Hubert Bloesinger

„Die Chemietarifverträge geben den Unternehmen genügend Freiraum für betriebliche Lösungen. Die Juristen des Arbeitgeberverbandes helfen mit dem Wissen aus der betrieblichen Praxis.“

Dr. Hubert Bloesinger


Urlaub, Pausen & Co.

Jeder tariflich Beschäftigte in der chemischen Industrie hat Anspruch auf 30 Tage Urlaub pro Jahr. Der Urlaubsanspruch kann sich erhöhen, wenn die Mitarbeiter in einer vollkontinuierlichen Wechselschicht arbeiten. Zu beachten ist, dass der Urlaub des kommenden Jahres nicht im Jahr zuvor genommen werden kann. Ebenso erlischt der tarifliche Urlaubsanspruch am Ende des Jahres – nicht genommene Tage verfallen. Der gesetzliche Mindesturlaub hingegen kann bis zu 15 Monate länger gelten, etwa bei andauernder Krankheit.

Eine Besonderheit in der Chemie sind die Kurzpausen, die in Schichtbetrieben angewendet wird. So können zum Beispiel Maschinen besser gesteuert werden, die ständig überwacht werden müssen. Kurzpausen werden bezahlt – im Gegensatz zur regulären und unbezahlten Pause.

Speziell für ältere Arbeitnehmer gelten die Altersfreizeiten. Diese wurden in den 80er Jahren für Beschäftigte ab einem bestimmten Alter vereinbart, um diese zu entlasten. Im Gegenzug blieb die Wochenarbeitszeit bei 37,5 Stunden, statt der damals oft vereinbarten 35 Stunden. Aufgrund der aktuellen demografischen Entwicklung wird die Inanspruchnahme der Altersfreizeiten zunehmen. Die Betriebe sollten bereits heute Regelungen treffen, die dem Unternehmen langfristig in der Schichtplangestaltung helfen.

Expertenrat durch die Juristen
Die Arbeit ist vielfältig und ebenso die Frage nach der Arbeitszeit. Muss diese angepasst werden, weil es wirtschaftliche Entwicklungen erfordern? Sind Wasch- und Umkleidezeiten auch Arbeitszeit? Und was ist mit den 10 Minuten für das Schichtübergabegespräch? Dies alles wird weitestgehend durch die Tarifverträge geregelt. Betriebe, die sich bei der Anwendung unsicher sind, können jederzeit den Rat der Juristen des Arbeitgeberverbandes Chemie einholen. Per Telefon oder ein einem persönlichen Gespräch.

Zulagen und Zuschläge

Für manche Arbeitnehmer sind die zusätzlichen Zahlungen des Arbeitgebers das Salz in der Suppe. Die Arbeit an Feiertagen und Wochenenden gibt zusätzliches Geld, welches zum Beispiel beim Hausbau oder der Finanzierung einer eigenen Wohnung hilft. Für die Buchhalter kann die Berechnung eine Herausforderung werden, wie bei Nachtzuschlägen oder Zuschlägen für Sonn- und Feiertage. Auch hier klärten die Juristen des Arbeitgeberverbandes einfach und verständlich auf, wie die Berechnungen erfolgen und was beim Zusammentreffen von mehreren Zuschlägen zu beachten ist.

Krankheit

Top fit sind wir nicht immer. Erkältungen oder auch Knochenbrüche können jedem passieren. Auch für den Krankheitsfall gibt es Regelungen, die beachten werden sollten. Es beginnt mit der Krankmeldung. So muss der Arbeitgeber eine Benachrichtigung durch Whatsapp nicht akzeptieren, wenn er explizit einen Informationsweg per Telefon vorgibt.

Fragen ergeben sich auch bei der Nachweispflicht. So muss die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit spätestens an dem geplanten Arbeitstag vorliegen, der dem dritten Kalendertag der Erkrankung folgt. Ein Praxisbeispiel im Seminar ergab verschiedene Antworten. Denn der Samstag ist Werktag, wird aber oft dem Wochenende zugeordnet.

Für die rechtzeitige Abgabe der Bescheinigung ist der Arbeitnehmer zuständig. Wenn die Krankheit in einem Urlaubsland innerhalb der EU erfolgt, so sind Bescheinigungen von Ärzten aus diesem Land durch den Arbeitgeber zu akzeptieren.

Ralf Fehler vom Arbeitgeberverband Chemie erklärte Sachverhalte mit bildhaften Beispielen.

Abweichende Regelungen

Zu Beginn des festgehalten wurde die Flexibilität des Manteltarifvertrages für die Betriebe betont. Damit soll diese Zusammenfassung auch enden. Denn die Tarif-Konkurrenzklausel erlaubt bei Arbeitszeit und Entgelt abweichende Regelungen vom Manteltarifvertrag zur Sicherung der Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit. Dafür muss der Betrieb allerdings tarifgebundenes Mitglied im Arbeitgeberverband sein.

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