Fachbeirat Chemie

Fachbeirat Chemie – Expertenaustausch mit der Landesregierung

Der Fachbeirat Chemie ist ein Instrument des konstruktiven Zusammenwirkens aller an der chemischen Industrie Beteiligten, um Themen des Umweltschutzes zu analysieren und Lösungsvorschläge und Positionen auszutauschen. Er stellt damit ein ganz konkretes Beispiel für Aktivitäten der chemischen Industrie im Dialog mit der Politik in Rheinland-Pfalz dar.

Welche Auswirkungen hatte der heiße, trockene Sommer 2018 auf die chemische Industrie und auf die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz? Wie können sich Unternehmen auf solche Ereignisse vorbereiten? Welche Möglichkeiten bieten neue Methoden der Biotechnologie? Wie wirken sich europäische Vorgaben auf die TA Luft aus? Welche Fortschritte gibt es in Rheinland-Pfalz bei der Gewässerqualität, und wo besteht noch weiterer Verbesserungsbedarf? Solche und ähnliche Fragen werden intensiv in einem Gremium am Umweltministerium in Mainz diskutiert, dem sogenannten Fachbeirat Chemie.

Aus anderen Bundesländern
ist keine ähnlich erfolgreiche
Einrichtung dieser Art mit
einer solch langen Tradition
bekannt.

Dialog mit langer Tradition

Der vom Umweltministerium in Rheinland-Pfalz einberufene Fachbeirat existiert schon seit gut 25 Jahren (Gründungsjahr 1993). Aus anderen Bundesländern ist keine ähnlich erfolgreiche Einrichtung dieser Art mit einer solch langen Tradition bekannt. Im November 2018 fand die 50. Sitzung dieses regelmäßig zweimal im Jahr tagenden Gremiums statt, was ausnahmsweise mit einem Glas Sekt gefeiert wurde. Die derzeitige Normalbesetzung des Fachbeirates Chemie umfasst 18 Mitglieder. Der Vorsitz wechselt regelmäßig zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite, die sich bei Bedarf auch gegenseitig vertritt. Zusätzlich werden regelmäßig Fachexperten themenbezogen hinzugezogen. Der derzeit zuständige Staatssekretär Thomas Griese eröffnet die Sitzungen und bringt die Positionen der Hausleitung des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Rheinland-Pfalz ein.

Beratung und Austausch auf höchster politischer Landesebene

Die in den Sitzungen gewonnenen Erkenntnisse dürfen und sollen in die entsendenden Gremien bzw. Institutionen zurückgespielt werden. Die Erfahrung zeigt, dass es sich beim Fachbeirat Chemie um ein bewährtes Medium handelt, in dem sowohl neue als auch wiederkehrende und mitunter kontroverse Themen in geschützter und kompetenter Umgebung offen diskutiert werden können und allseits das Verständnis für die Position des Gegenübers verbessert werden kann. Letztlich trägt der Fachbeirat somit zum Ausgleich der bisweilen konkurrierenden drei Säulen der Nachhaltigkeit (Ökonomie,
Ökologie und Soziales) bei.

In einer Geschäftsordnung sind die Aufgaben des Fachbeirats näher bestimmt. An erster Stelle steht die Beratung des Umweltministeriums. Darüber hinaus kann der Fachbeirat auch als Beratergremium zum Beispiel bei Unfällen oder anderen Krisen herangezogen werden. Insbesondere ist die gegenseitige Information der Mitglieder zu Umwelt-, Arbeits- und Gesundheitsschutz ein wichtiges Gut. Das übergeordnete Ziel ist nach wie vor, einen Beitrag zum sicheren Anlagenbetrieb zu leisten.

Viele Themen. Viele Perspektiven. Gegenseitiges Vertrauen.

Spannend ist ebenso ein Blick auf die konkreten Themen im Laufe eines Vierteljahrhunderts. Zu Beginn lag der thematische Fokus primär auf der Anlagensicherheit. Das heutige Themenspektrum reicht von der Anlagensicherheit über das Umweltrecht (z. B. Spurenstoffe in Gewässern, Luftreinhaltung, Abfallrecht), das Chemikalienrecht und verwandten Gebieten (REACH, EU-Kunststoffstrategie) bis hin zu Anpassungsoptionen an den Klimawandel (Rhein-Niedrigwasser im Jahr 2018) oder neue Möglichkeiten der Biotechnik (z.B. CRISPR/Cas), um eine Auswahl zu nennen.

Die hohe Interdisziplinarität heutiger Umweltthemen kann dabei sehr gut in einem so vielseitig besetzten Gremium bearbeitet werden, ohne den Blick auf das Ganze zu verlieren. Vor diesem Hintergrund räumt die Geschäftsordnung dem Fachbeirat ausdrücklich ein, zu einzelnen Themen externe Sachverständige der verschiedenen Umweltdisziplinen und des Arbeitsschutzes aus der Wissenschaft, den technischen Überwachungsorganisationen, den Berufsgenossenschaften, den Unternehmen und den Umweltverbänden an den Beratungen zu beteiligen. Hiervon wird in der Praxis rege Gebrauch gemacht.

Eine wichtige Aufgabe des
Fachbeirats ist die Beratung
im Vorfeld neuer nationaler
oder europäischer Vorschriften.

Beratung bei neuen Gesetzesvorhaben

Eine wichtige Aufgabe des Fachbeirats ist die Beratung neuer nationaler oder europäischer Vorschriften bereits im Vorfeld. Damit ist es dem Ministerium möglich, die Auswirkungen neuer Vorschriften auf die Unternehmen und Beschäftigten der chemischen Industrie besser einzuschätzen. Der Fachbeirat befasst sich des Weiteren mit dem landeseinheitlich abgestimmten Vollzug der Umweltvorschriften und vermittelt dabei den Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden Orientierung und einheitliche Bewertungsmaßstäbe. Nicht nur aus VCI-Sicht schätzt man dieses bewährte Gremium. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums sagte Staatssekretär Thomas Griese: „Der Fachbeirat Chemie hat im letzten Jahr seine 50. Sitzung absolviert – allein diese Beständigkeit zeigt, dass sich das Konzept bewährt hat, nicht nur, was die Beratung von Konsequenzen im Zusammenhang mit Unfällen und Schadensfällen anbelangt, sondern auch, was die Erörterung von Umwelt-, Sicherheits- und Standortfragen anbelangt – auch und gerade im Hinblick auf Gesetzgebung und Vollzug. Durch den Fachbeirat Chemie ist die Vertrauensbasis, die Kommunikation und der Wille zur Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen der chemischen Industrie, den Arbeitnehmern und ihrer Gewerkschaften, den Umweltverbänden sowie den Aufsichtsbehörden gestärkt und gefördert worden.“

Fachbeirat Chemie

Hier können Sie den Artikel teilen: