Industriepolitik ist Zukunftspolitik für Deutschland

Industriepolitik ist Zukunftspolitik für Deutschland

Die Chemie und verwandte Industrien sind die umsatzstärksten Industriebranchen in Rheinland-Pfalz. Keine anderen Branchen sind an ähnlich vielen Wertschöpfungsketten beteiligt. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten, brauchen sie die passenden wirtschafts- und sozialpolitischen Rahmenbedingungen.

Zur Bundestagswahl wird an der Wahlurne über die zukünftige Politik und damit auch über die wirtschaftspolitische Ausrichtung des Landes entschieden. Es geht um den Industriestandort Deutschland – mit den Kernthemen Wettbewerbsfähigkeit, Innovationen und Energiepolitik. Um auch zukünftig die Innovationskraft und Investitionsbereitschaft der Unternehmen zu
erhalten, bringen sich die Chemieverbände Rheinland-Pfalz in den politischen Dialog ein. Denn wettbewerbsfähige Unternehmen sichern den Wohlstand der Mitarbeiter und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes.

Soziale Gerechtigkeit ist nicht nur eine Verteilungsfrage

Trotz sehr guter Beschäftigung, sprudelnder Steuereinnahmen und steigender Löhne wird mit Blick auf die Bundestagswahlen die Wahrnehmung gestärkt, in Deutschland gehe es sozial ungerecht zu. Dabei sind die Sozialausgaben in Deutschland so hoch wie nie zuvor. 2015 lagen sie bei 888 Milliarden Euro und sind im vierten Jahr in Folge stärker gestiegen als die Wirtschaftsleistung. Statt über mehr Verteilung zu sprechen, ist es aus Sicht der Industrie wichtiger, die Voraussetzungen für unseren Wohlstand zu stärken. Denn gerade die Chemieindustrie hat in den letzten Jahrzehnten viel erreicht. Die Branche steht für moderne Tarifverträge und gute Einkommen. Nur wenn wir in Deutschland viel erwirtschaften, können wir auch viel verteilen.

Doch droht dieses Wissen um gesellschaftliche und wirtschaftliche Zusammenhänge in unserer modernen Gesellschaft immer mehr verloren zu gehen. Neben der Frage der sozialen Gerechtigkeit beruht die Beurteilung der Industrie zu häufig auf Ängsten anstatt auf einer wissensbasierten Chancen-Risiken-Abwägung. Das gilt insbesondere für moderne Technologien,
Anlagen und Verfahren. Um eine bessere Akzeptanz für die industrielle Produktion in Deutschland nachhaltig zu sichern, bedarf es auch eines klaren Bekenntnisses der Politik sowie eines besseren Dialoges. Daher finden neben den parlamentarischen Abenden der chemisch-pharmazeutischen Industrie auch persönliche Gespräche mit Bundestagsabgeordneten statt.
So können die Kernthemen und industriepolitischen Positionen mit regionalen Unternehmensbeispielen anschaulich verknüpft werden.

Politischer Dialog vor Ort

Um die Stärkung des Industriestandortes Rheinland-Pfalz und die Akzeptanz der Industrie ging es in einem Treffen von Franz Lübbers, Mitglied des Vorstandes des Kunststoffspezialisten Röchling, dem Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger (SPD) sowie Vertretern der Chemieverbände Rheinland-Pfalz bei Röchling-Sustaplast. Das Familienunternehmen Röchling ist global aktiv. Die Standorte in Deutschland sind für den Konzern wichtig, da diese durch qualitativ hochwertige Produkte überzeugen. Doch der Wettbewerb aus Asien hat deutlich aufgeholt. Vor diesem Hintergrund setzen sich die Verbände für eine steuerliche Forschungsförderung ein. So kann die deutsche Industrie weiterhin innovativ bleiben, im Wettbewerb bestehen und so eine
Grundlage für den weiteren volkswirtschaftlichen Wohlfahrtsgewinn schaffen.

Um mehr Verständnis bei der Energiewende ging es bei einem Treffen mit Dr. Tobias Lindner (MdB, Grüne). Das Treffen beim Kohlenwasserstoff-Spezialisten Haltermann Carless in Speyer machte ihm deutlich, dass Chemieanlagen einen kontinuierlichen Prozessverlauf benötigen, um effizient zu arbeiten. Und im Gespräch wurde klar, dass minimale Emissionen, hocheffiziente
Anlagen und eine wechselnde Auslastung in Abhängigkeit von der Stromverfügbarkeit Wünsche der Politik sind, die nicht gleichzeitig erfüllt werden können. Daher braucht es den Dialog, um sich über geeignete Lösungen zu verständigen. Das bleibt auch zukünftig das Ziel der Chemieverbände, um die industriellen Aktivitäten und deren Arbeitsplätze zu fördern. Mit politischen Lösungsvorschlägen geben wir Impulse für bessere Rahmenbedingungen in Deutschland und einen wettbewerbsfähigen Standort. Eine Zusammenfassung der Positionen in diesem Dialog bieten der Politik-Brief des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) zur Bundestagswahl 2017 sowie die politischen Standpunkte des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BAVC).

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